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Thilo Immel
Optics, Göttingen |
Über den Beekhöfen 4 |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) |
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Vorbemerkung Sie
können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache
vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die
Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in
Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e
Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der
Widerruf ist zu richten an: Thilo
Immel Optics Widerrufsfolgen Im Falle
eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen
etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene
Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für Sie
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. § 2 Vertragsabschluß Der
Verkäufer kann eine Sicherheitsleistung verlangen. Falls diese nicht erbracht
wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Eine Lieferung kann bis
zur Erbringung der Sicherheitsleistung aufgeschoben werden. § 3 Lieferverzug Sollte der Verkäufer aus Gründen die er selbst zu vertreten hat in
Verzug geraten, so haftet er für grobe Fahrlässigkeit. Schadensersatz für
gewöhnliche Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf
der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Käufer berechtigt,
schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 14 Werktagen zu setzen
und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Beruht der
Lieferverzug auf dem Unvermögen eines
Lieferanten den Verkäufer zu beliefern, so können sowohl der Verkäufer als
auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin
um mehr als 4 Wochen überschritten ist. § 4 Preise Als
Preis gilt der für die Lieferung oder Leistung am Tag der Bestellung auf
www.Thilo-Immel-Optics.de dargestellte, bzw. der mit dem Käufer vereinbarte
Preis zuzüglich der Versandkosten. Skonti oder sonstige Abzüge werden nicht
gewährt. Bei einem Verkauf über eBay gilt natürlich der Auktionsendpreis als
Preis (zuzüglich der dort angegebenen Versandkosten). Alle
Preise verstehen sich in Euro und sind Endpreise zu denen lediglich die
Versandkosten hinzukommen. Die Mehrwertsteuer wird bei Artikeln, die der
Differenzbesteuerung unterliegen, nicht ausgewiesen. Dies ist der Regelfall.
Ein Artikel, bei dem die Mehrwertsteuer ausgewiesen werden kann, wird
diesbezüglich gekennzeichnet. § 5 Versandbedingungen Der
Versand der Ware erfolgt als versichertes Paket zu den auf
www.Thilo-Immel-Optics.de ausgewiesenen Versandkosten. Der Verkäufer wählt
das Transportunternehmen aus. Lieferungen
außerhalb Deutschlands erfolgen nur gegen Vorauskasse. Für die Überweisung
trägt der Käufer alle Bankgebühren. Der Käufer ist für die ordnungsgemäße
Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich. Beim
Verdacht auf Beschädigung des Inhalts oder bei erkennbaren äußeren
Beschädigungen des Paketes hat der Käufer dies auf dem Abliefernachweis zu
vermerken oder die Annahme der Lieferung zu verweigern. Der Käufer hat
innerhalb 48 Stunden nach Kenntnis des Schadens diesen an den Verkäufer
mitzuteilen, da andernfalls der Verkäufer die Ansprüche gegenüber dem
Transportunternehmen nicht rechtzeitig anmelden kann. Spätere Mitteilungen
über beschädigt angelieferte Pakete können vom Verkäufer nicht berücksichtigt
werden und gehen zu Lasten des Käufers. Solange
ein Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder ein
Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde, ist der Verkäufer
nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Käufer durchzuführen oder den
Kaufpreis an den Käufer zurückzuerstatten. § 6 Zahlungsverzug Der Verkäufer kann bei Zahlungsverzug des Käufers Verzugszinsen in
Höhe von 8% p.a. verlangen, sowie weitergehende Verzugsschäden geltend
machen. Pro Mahnung darf der Verkäufer Mahngebühren in Höhe von 8,- €
verlangen. Der Verkäufer ist berechtigt, Forderung an Dritte abzutreten. Der
Käufer ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur
berechtigt, falls die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch
den Verkäufer anerkannt wurden. § 7 Internetauktionen Waren, die über Internetauktionen verkauft werden, müssen per
Vorkasse, Nachnahme oder Barzahlung bei Abholung bezahlt werden. § 8 Höhere Gewalt Für den Fall, dass der Verkäufer die geschuldete Leistung aufgrund
höherer Gewalt nicht erbringen kann,
ist er für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist dem
Verkäufer die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als
einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Käufer zum
Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Käufer in diesem
Fall nicht zu. § 9 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum
des Verkäufers. Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollziehern -
auf die Ware ist der Käufer verpflichtet, auf das Eigentumsrecht hinweisen
und den Verkäufer unverzüglich zu benachrichtigen. Der Verkäufer ist
berechtig, die Ware zurückzunehmen, sollte sich der Käufer vertragswidrig
verhalten. Die Zurücknahme oder Pfändung der Ware durch den Verkäufer gilt
als Rücktritt vom Vertrag. § 10 Gewährleistung Die
Gewährleistungsdauer beträgt bei Neuware 24 Monate, bei Gebrauchtware
ebenfalls 24 Monate. Sie beginnt mit dem Tag der Lieferung der Ware an den
Käufer. Bei Mängeln des Kaufgegenstandes ist der Verkäufer berechtigt, den
fehlerhaften Gegenstand einmal nachzubessern. Falls die reklamierte Ware
nicht repariert oder neu beschafft werden kann, liefert der Verkäufer eine in
Art, Güte und Wert entsprechende Alternativware oder leistet auf Wunsch des
Käufers Wertersatz. Bei Wertersatz wird der Verkäufer dem Käufer den Zeitwert
der Ware zum Zeitpunkt der berechtigten Wertersatzforderung erstatten.
Weitergehende Erstattungen sind ausgeschlossen. Im
Rahmen eines Gewährleistungfalles darf der Verkäufer vom Käufer verlangen,
die schadhafte Ware an den Verkäufer oder den Hersteller zum Zwecke der
Überprüfung der Reklamationen zurückzusenden. Eine
über diese Regelung hinausgehende Haftung des Verkäufers für unmittelbare
oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund - ist
ausgeschlossen, soweit der Ausschluss gesetzlich zugelassen ist. Bei Vorsatz,
grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines Mangels oder beim
Fehlen zugesicherter Eigenschaften haftet der Verkäufer. Natürlicher
Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgenommen. § 11 Bedienungsanleitungen Bei den von Thilo Immel Optics gelieferten Gebrauchtgeräten sind
Original-Bedienungsanleitungen oft nicht verfügbar. Insofern hat der Käufer
keinen Anspruch auf eine zugehörige Bedienungsanleitung. Der Verkäufer bemüht
sich jedoch ggf. um entsprechende Kopien der Bedienungsanleitungen. Für die
Richtigkeit der Dokumentation wird vom Verkäufer keine Haftung
übernommen. § 12 Erfüllungsort und
Gerichtsstand Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des
öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich
ergebenden Rechtsstreitigkeiten Göttingen vereinbart. Der Verkäufer ist
berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen. Erfüllungsort ist bei
Warenlieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland die vom Kunden angegebene
Lieferadresse. Bei Lieferungen ins Ausland gilt als Erfüllungsort Göttingen. Der Verkäufer speichert alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem
Käufer betreffen unter Beachtung der jeweils gültigen rechtlichen
Bestimmungen. Käufer können Mitteilung über Umfang und Zweck der
Datenverarbeitung Ihrer persönlichen Daten von dem Verkäufer erhalten. Des
weiteren werden Daten auf Wunsch des Käufers vom Verkäufer berichtigt,
gesperrt oder, sofern die entsprechenden gesetzlichen Aufbewahrungsfristen
abgelaufen sind, gelöscht. § 14 Geltungsbereich Lieferungen und Leistungen des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf
der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese erkennt
der Käufer mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei
Internetauktionen an. Für Folgegeschäfte gelten die AGB ebenso, auch wenn
nicht nochmals auf diese hingewiesen wird. Abweichende Bedingungen bedürfen
der schriftlichen Einwilligung des Verkäufers. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale
Rechte oder das internationale Kaufrecht sind ausgeschlossen. § 15 Haftung für Informationen § 16 Salvatorische Klausel Sollte einer der Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der
unwirksamen Bestimmung tritt eine der unwirksamen Bestimmung am nächsten
kommende Regelung. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Stand
der AGB: 01.01.2009 © Thilo
Immel Optics, 2007 bis 2018 Alle
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