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Thilo Immel Optics, Göttingen |
Über den Beekhöfen 4 |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) |
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Vorbemerkung Sie können Ihre
Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in
Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor
Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht
vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 §
2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß
§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des
Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu
richten an: Thilo
Immel Optics Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen
Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren
und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn
die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie
sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen
ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache
entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige
Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Rücksendung ist für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. § 2 Vertragsabschluß Der
Verkäufer kann eine Sicherheitsleistung verlangen. Falls diese nicht
erbracht wird, kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Eine
Lieferung kann bis zur Erbringung der Sicherheitsleistung aufgeschoben
werden. § 3 Lieferverzug Sollte der Verkäufer aus Gründen die er selbst zu vertreten hat in Verzug geraten, so haftet er für grobe Fahrlässigkeit. Schadensersatz für gewöhnliche Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, sofern der Verzug nicht auf der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruht. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist von mindestens 14 Werktagen zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf vom Vertrag zurückzutreten. Beruht der Lieferverzug auf dem Unvermögen eines Lieferanten den Verkäufer zu beliefern, so können sowohl der Verkäufer als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 4 Wochen überschritten ist. § 4 Preise Als
Preis gilt der für die Lieferung oder Leistung am Tag der Bestellung auf
www.Thilo-Immel-Optics.de dargestellte, bzw. der mit dem Käufer
vereinbarte Preis zuzüglich der Versandkosten. Skonti oder sonstige Abzüge
werden nicht gewährt. Bei einem Verkauf über eBay gilt natürlich der
Auktionsendpreis als Preis (zuzüglich der dort angegebenen
Versandkosten). Alle
Preise verstehen sich in Euro und sind Endpreise zu denen lediglich die
Versandkosten hinzukommen. Die Mehrwertsteuer wird bei Artikeln, die der
Differenzbesteuerung unterliegen, nicht ausgewiesen. Dies ist der
Regelfall. Ein Artikel, bei dem die Mehrwertsteuer ausgewiesen werden
kann, wird diesbezüglich gekennzeichnet. § 5 Versandbedingungen Der
Versand der Ware erfolgt als versichertes Paket zu den auf
www.Thilo-Immel-Optics.de ausgewiesenen Versandkosten. Der Verkäufer wählt
das Transportunternehmen aus. Lieferungen
außerhalb Deutschlands erfolgen nur gegen Vorauskasse. Für die Überweisung
trägt der Käufer alle Bankgebühren. Der Käufer ist für die
ordnungsgemäße Einfuhrverzollung auf seine Kosten verantwortlich. Beim
Verdacht auf Beschädigung des Inhalts oder bei erkennbaren äußeren
Beschädigungen des Paketes hat der Käufer dies auf dem Abliefernachweis
zu vermerken oder die Annahme der Lieferung zu verweigern. Der Käufer hat
innerhalb 48 Stunden nach Kenntnis des Schadens diesen an den Verkäufer
mitzuteilen, da andernfalls der Verkäufer die Ansprüche gegenüber dem
Transportunternehmen nicht rechtzeitig anmelden kann. Spätere
Mitteilungen über beschädigt angelieferte Pakete können vom Verkäufer
nicht berücksichtigt werden und gehen zu Lasten des Käufers. Solange
ein Transportschaden nicht eindeutig festgestellt oder ein
Nachforschungsverfahren noch nicht abgeschlossen wurde, ist der Verkäufer
nicht verpflichtet, eine Ersatzlieferung an den Käufer durchzuführen
oder den Kaufpreis an den Käufer zurückzuerstatten. § 6 Zahlungsverzug Der Verkäufer kann bei Zahlungsverzug des Käufers Verzugszinsen in Höhe von 8% p.a. verlangen, sowie weitergehende Verzugsschäden geltend machen. Pro Mahnung darf der Verkäufer Mahngebühren in Höhe von 8,- € verlangen. Der Verkäufer ist berechtigt, Forderung an Dritte abzutreten. Der Käufer ist zur Zurückbehaltung oder Aufrechnung von Teilbeträgen nur berechtigt, falls die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch den Verkäufer anerkannt wurden. § 7 Internetauktionen Waren, die über Internetauktionen verkauft werden, müssen per Vorkasse, Nachnahme oder Barzahlung bei Abholung bezahlt werden. § 8 Höhere Gewalt Für den Fall, dass der Verkäufer die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von der Leistungspflicht befreit. Ist dem Verkäufer die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Käufer zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Weitere Rechte stehen dem Käufer in diesem Fall nicht zu. § 9 Eigentumsvorbehalt Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollziehern - auf die Ware ist der Käufer verpflichtet, auf das Eigentumsrecht hinweisen und den Verkäufer unverzüglich zu benachrichtigen. Der Verkäufer ist berechtig, die Ware zurückzunehmen, sollte sich der Käufer vertragswidrig verhalten. Die Zurücknahme oder Pfändung der Ware durch den Verkäufer gilt als Rücktritt vom Vertrag. § 10 Gewährleistung Die
Gewährleistungsdauer beträgt bei Neuware 24 Monate, bei Gebrauchtware 12
Monate. Sie beginnt mit dem Tag der Lieferung der Ware an den Käufer. Bei
Mängeln des Kaufgegenstandes ist der Verkäufer berechtigt, den
fehlerhaften Gegenstand einmal nachzubessern. Falls die reklamierte Ware
nicht repariert oder neu beschafft werden kann, liefert der Verkäufer
eine in Art, Güte und Wert entsprechende Alternativware oder leistet auf
Wunsch des Käufers Wertersatz. Bei Wertersatz wird der Verkäufer dem Käufer
den Zeitwert der Ware zum Zeitpunkt der berechtigten Wertersatzforderung
erstatten. Weitergehende Erstattungen sind ausgeschlossen. Im
Rahmen eines Gewährleistungfalles darf der Verkäufer vom Käufer
verlangen, die schadhafte Ware an den Verkäufer oder den Hersteller zum
Zwecke der Überprüfung der Reklamationen zurückzusenden. Eine
über diese Regelung hinausgehende Haftung des Verkäufers für
unmittelbare oder mittelbare Schäden - gleich aus welchem Rechtsgrund -
ist ausgeschlossen, soweit der Ausschluss gesetzlich zugelassen ist. Bei
Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, dem arglistigen Verschweigen eines
Mangels oder beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften haftet der Verkäufer. Natürlicher
Verschleiß ist von der Gewährleistung ausgenommen. § 11 Bedienungsanleitungen Bei den von Thilo Immel Optics gelieferten Gebrauchtgeräten sind Original-Bedienungsanleitungen oft nicht verfügbar. Insofern hat der Käufer keinen Anspruch auf eine zugehörige Bedienungsanleitung. Der Verkäufer bemüht sich jedoch ggf. um entsprechende Kopien der Bedienungsanleitungen. Für die Richtigkeit der Dokumentation wird vom Verkäufer keine Haftung übernommen. § 12 Erfüllungsort und Gerichtsstand Im
Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen
Rechts wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden
Rechtsstreitigkeiten Göttingen vereinbart. Der Verkäufer ist berechtigt,
am Sitz des Käufers zu klagen. Erfüllungsort ist bei Warenlieferungen
innerhalb der Bundesrepublik Deutschland die vom Kunden angegebene
Lieferadresse. Bei Lieferungen ins Ausland gilt als Erfüllungsort Göttingen. Der Verkäufer speichert alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer betreffen unter Beachtung der jeweils gültigen rechtlichen Bestimmungen. Käufer können Mitteilung über Umfang und Zweck der Datenverarbeitung Ihrer persönlichen Daten von dem Verkäufer erhalten. Des weiteren werden Daten auf Wunsch des Käufers vom Verkäufer berichtigt, gesperrt oder, sofern die entsprechenden gesetzlichen Aufbewahrungsfristen abgelaufen sind, gelöscht. § 14 Geltungsbereich Lieferungen und Leistungen des Verkäufers erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese erkennt der Käufer mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei Internetauktionen an. Für Folgegeschäfte gelten die AGB ebenso, auch wenn nicht nochmals auf diese hingewiesen wird. Abweichende Bedingungen bedürfen der schriftlichen Einwilligung des Verkäufers. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte oder das internationale Kaufrecht sind ausgeschlossen. §
15 Haftung für Informationen § 16 Salvatorische Klausel Sollte einer der Bestimmungen unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommende Regelung. Im übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
Stand der AGB: 01.01.2009 © Thilo Immel Optics, 2007, 2008, 2009 Alle Rechte vorbehalten. Der Inhalt dieser Internetseiten darf nicht kopiert und nicht für eigene Zwecke benutzt werden. Insbesondere ist eine Nutzung auf anderen Internetseiten unzulässig. |